Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Herzberg (Elster) im Livestream am 29.06.2026

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Sie können die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Herzberg (Elster) am 29.06.2026 ab 19.00 Uhr über den Live-Stream verfolgen.

Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:

Öffentlicher Teil

Ö 1 Eröffnen und Begrüßen
Ö 2 Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3 Bestätigen der Tagesordnung
Ö 4 Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung der SVV am 07.05.2026
Ö 5 Einwohnerfragestunde
Ö 6 Vorstellung Ergebnisse Radverkehrskonzept - Beschluss Maßnahmen Radverkehrskonzept
Ö 7 1. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren der Stadt Herzberg (Elster)
Ö 8 Bebauungsplan Nr. 57 "Photovoltaikanlage Friedersdorf/Redlin" der Stadt Herzberg (Elster) - Aufstellung
Ö 9 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 58 "Photovoltaikanlage bei Gräfendorf" der Stadt Herzberg (Elster) - Aufstellung
Ö 10 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Industrie- und Gewerbepark" der Stadt Herzberg (Elster) - städtebaulicher Vertrag
Ö 11 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Industrie- und Gewerbepark" der Stadt Herzberg (Elster) - Abwägungsbeschluss
Ö 12 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Industrie- und Gewerbepark" der Stadt Herzberg (Elster) - Satzungsbeschluss
Ö 13 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44 "Parkanlage Jagdschloss Züllsdorf" der Stadt Herzberg (Elster) - Durchführungsvertrag
Ö 14 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44 "Parkanlage Jagdschloss Züllsdorf" der Stadt Herzberg (Elster) - Abwägungsbeschluss
Ö 15 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44 "Parkanlage Jagdschloss Züllsdorf" der Stadt Herzberg (Elster) - Satzungsbeschluss
Ö 16 Entgeltordnung für die Nutzung des Schwimmbades der Stadt Herzberg (Elster)
Ö 17 Satzung über die Vergütung aus einer Tätigkeit als Vertreterin oder Vertreter der Stadt Herzberg (Elster) in rechtlich selbstständigen Unternehmen
Ö 18 Entgeltordnung über die Nutzung städtischer Fahrzeuge durch Vereine und gemeinnützige Organisationen
Ö 19 Entgeltordnung über die Nutzung städtischer Einrichtungen
Ö 20 2. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Herzberg (Elster) für die Nutzung des Bürgerzentrums der Stadt Herzberg (Elster), Uferstraße 6
Ö 21 Antrag der AfD-Fraktion zur Einführung eines teilweisen Investitionsmoratoriums sowie verbindlicher Priorisierungskriterien für kommunale Investitionsmaßnahmen
Ö 22 Vergabe von Fachplanungen (Tragwerksplanung) für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Arnsnesta         
Ö 23 (nichtöffentlich) SVV 01_26050
Ö 24 Antrag der AfD-Fraktion auf Reduzierung des Produkts 526101 "Besondere Aufwendungen für Beschäftigte Aus- und Fortbildung / Umschulung"
Ö 25 Antrag der AfD-Fraktion zur unverzüglichen und rückwirkenden Erhebung der Gewässerunterhaltungsgebühren
Ö 26 Antrag der AfD-Fraktion auf Streichung der Maßnahme "Projekt Haus II - Ankerpunkt für kulturelle Bildung & Teilhabe sowie Engagementförderung'" (Maßnahme 26200023001)
Ö 27 Antrag der AfD-Fraktion auf Verhängung einer Ausgabensperre für die Neukonzeption der "Herzberg App"
Ö 28 Antrag der AfD-Fraktion zur Erarbeitung eines Immobilienkonzepts
Ö 29 Antrag der AfD-Fraktion zur Überarbeitung der Bauplanung für den "Neubau Kita Altstadt" zur Kostenreduktion
Ö 30 Antrag der AfD-Fraktion zur Einführung eines politischen Personaldeckels
Ö 31 Antrag der AfD-Fraktion zur beschleunigten Errichtung und Inbetriebnahme der PV-Anlagen zur Kostensenkung
Ö 32 Antrag der AfD-Fraktion auf Verhängung einer Ausgabensperre für den Skulpturenpark
Ö 33 Antrag der AfD-Fraktion zur Änderung der Sondernutzungsgebührenordnung
Ö 34 Antrag der AfD-Fraktion auf Verhängung einer Ausgabensperrung für die Neugestaltung des Marktes (Brunnes)
Ö 35 Antrag der AfD-Fraktion auf Erlass einer Vergnügungssteuersatzung für Spielgeräte
Ö 36 Hebesatzsatzung der Stadt Herzberg (Elster) für das Haushaltsjahr 2026
Ö 37 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 sowie das integrierte Haushaltssicherungskonzept (HSK)
Ö 38 Anfragen der Stadtverordneten
Ö 39 Informationen zum Beteiligungsmanagement
Ö 40 Informationen und Diskussionen